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(Re)Kommunalisierung
statt Privatisierung |
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Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa |
Konferenz am 19. April 2008 in
Leipzig (Neues Rathaus) |
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Durch die
Liberalisierungspolitik der EU und leere öffentliche Kassen geraten immer
mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Druck. Doch der Unmut
über die Ergebnisse der Privatisierungspolitik wächst: Mehr als zwei
Drittel der Bevölkerung wollen beispielsweise, dass die Deutsche Bahn in
öffentlichem Eigentum bleibt. Bei einem Bürgerbegehren in Leipzig sprachen
sich Ende Januar 2008 fast 150.000 Menschen, das waren 87,4 Prozent der
abgegebenen Stimmen, für den Erhalt kommunalen Eigentums aus. Und immer
mehr Städte denken über die Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben nach.
Die Konferenz geht der
Frage nach, wie sich der wachsende
Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen auswirkt und
wie ihm begegnet werden kann. Unter welchen Bedingungen können
Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgreich sein?
Wie kann man Privatisierungen wieder rückgängig machen? Was kann man tun,
um den Protest gegen die Privatisierungspolitik europaweit zu stärken?
Gibt es Beispiele, an denen man sich im Kampf um soziale Rechte (z.B.
Recht auf Wohnen, Recht auf Mobilität) orientieren kann? |
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10.00 Uhr |
Eröffnung/Begrüssung
(Dr. Ilse Lauter, Fraktionsvorsitzende DIE
LINKE.Leipzig)
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Öffentliche Güter
verteidigen und ausbauen. |
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ReferentInnen:
Schluß mit der Kommerzialisierung aller
Lebensbereiche.
Sahra Wagenknecht (MdEP)
Das Beispiel Leipzig.
Mike Nagler (Bürgerinitiative „Stoppt den Ausverkauf unserer
Stadt“)
Das Beispiel Trondheim.
Asbjorn Wahl (Attac Norwegen)
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Privatisierungswahn stoppen. Aber wie? |
11.00 - 12.00 Uhr
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Mobilität für alle erkämpfen. Alternativen zur Privatisierung der
Deutschen Bahn und des ÖPNV
ReferentInnen:
Tim
Engartner (Promotionsstipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Universität
Köln)
Leslie Franke (Regisseurin des Films „Bahn unterm Hammer“)
Helmuth Markov (MdEP)
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12.00 - 13.00 Uhr |
Mittagspause |
13.00 - 14.00 Uhr |
Wohnungsverkäufe verhindern. Recht auf Wohnen durchsetzen
ReferentInnen:
Dr. Andrej Holm
(Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berliner Mietergemeinschaft)
N.N. (Freiburg)
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14.00 - 15.00 Uhr |
Soziale Daseinsvorsorge ist
keine Ware
ReferentInnen:
Dr. Dietmar Pellmann (MdL
Sachsen, DIE LINKE)
Jürgen Klute (Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE)
Ryszard Pratkowski (Vorstandsmitglied attac Polen)
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15.00 - 17.00 Uhr
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(Re)Kommunalisierung statt
Privatisierung
Podiumsdiskussion mit
VertreterInnen von:
DGB-Bundesvorstand
(Annelie Buntenbach, angefragt)
Die Linke (EU: Sahra Wagenknecht, MdEP)
Die Linke (lokal: Dr. Ilse Lauter, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.
Leipzig)
Soziale Bewegungen (Pfarrer Christian Führer, angefragt)
Oberbürgermeister Burkhard Jung (angefragt)
Vertreter einer Kommune, die rekommunalisiert hat (angefragt)
Moderation:
Dr. Helge-Heinz Heinker (Journalist, Leipzig) |
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Die Konferenz wird gemeinsam von der
Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL, der Linksfraktion im Stadtrat
zu Leipzig und dem Stadtverband Leipzig der Partei DIE LINKE.
veranstaltet. Sie findet am Samstag, den 19. April 2008, von 10.00-17.00
Uhr im Neuen Rathaus zu Leipzig (Martin-Luther-Ring), Ratsplenarsaal,
statt.
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Die Diskussionsbeiträge sollten mit
Ausnahme des Einführungsreferates von Sahra Wagenknecht den Umfang von 10
Minuten nicht überschreiten, damit anschließend jeweils genug Zeit zu
Anfragen und Diskussion bleibt. |